Aufenthalt von Ausländern in Deutschland

Ausländer benötigen für die Einreise und den Aufenthalt einen Aufenthaltstitel, sofern nicht durch das Recht der Europäischen Union oder durch Rechtsverordnung etwas anderes bestimmt wurde (§ 4 AufenthG).

 

Die Aufenthaltstitel werden erteilt als

  1. Visum im Sinne des § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 AufenhG,
  2. Aufenthaltserlaubnis (§ 7 AufenthG),
  3. Blaue Karte EU (§ 19a AufenthG),
  4. Niederlassungserlaubnis (§ 9 AufenthG)
  5. Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU (§ 9a AufenthG).

 

Entsprechend dem erteilten Aufenthaltstitel wird in den Fällen der Nummer 2. bis 4. ein ausweisähnliches Dokument erstellt. Der sog. elektronische Aufenthaltstitel ist eine Kunststoffkarte im Scheckkartenformat, mit der ein Ausländer in Deutschland und der Europäischen Union sein Aufenthaltsrecht nachweist. Im Falle eines Kurzaufenthalts von bis zu drei Monaten wird kein elektronischer Aufenthaltstitel ausgestellt. Der Betroffene erhält entweder ein Visum in Form eines Aufklebers in seinem Nationalpass oder ist vom Erfordernis des Besitzes eines Visums nach der EU-Visum-Verordnung befreit. Ein Ausländer, der sich auf das Asylrecht beruft (Asylbewerber), muss ein Anerkennungsverfahren durchlaufen, welches im Asylverfahrensgesetz festgelegt ist. Zuständig für die Durchführung der Asylverfahren aller Asylbewerber ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 

. Ein Flyer des BAMF informiert Sie hier über den Ablauf des Asylverfahrens - von der Antragstellung über die Anhörung bis zur Entscheidung. Auch die Folgen der Entscheidungen und die Besonderheiten werden hier thematisiert http://www.bamf.de/SharedDocs/Videos/DE/BAMF/informationen-asylverfahren.html;jsessionid=400D55B00ED42B749099C9C26EF8DC19.2_cid294?nn=1367542

 

Ergänzend gibt es einen Film des BAMF, der ebenfalls den Ablauf des Asylverfahrens darstellt. Es wird kommentiert, die Darstellung sei vom positiven Blickwinkel des BAMF geprägt und blende Probleme aus. Flyer und Film sind in zahlreichen Sprachen erhältlich.

Nach einer positiven Entscheidung im Asylverfahren erhalten Flüchtlinge eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 1, 2, 3 oder 5 AufenthG als

  • Asylberechtigte im Sinne Art. 16a GG
  • Anerkannte Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention
  • Flüchtlinge mit internationalem, subsidiärem Schutz
  • Flüchtlinge mit Aufenthalt aus weiteren humanitären Gründen

 

Mit der Aufenthaltserlaubnis ist gleichzeitig auch die Arbeitserlaubnis verbunden. Weitere Details zu anderen Regelungskreisen finden sich im Leitfaden für Flüchtlinge des Flüchtlingsrats Niedersachsen. Keinen elektronischen Aufenthaltstitel erhalten Personen ohne gesichertes Aufenthaltsrecht. Das sind ausreisepflichtige Personen, deren Abschiebung ausgesetzt ist und die deshalb im Besitz einer Duldung sind und Personen, deren Aufenthaltserlaubnisantrag gerade geprüft wird und die in dieser Phase eine Fiktionsbescheinigung erhalten (beides in § 78a Abs. 5 AufenthG geregelt). Asylbewerber, deren Asylantrag noch geprüft wird, erhalten eine Aufenthaltsgestattung (§ 63 AsylVfG). Alle diese Dokumente werden weiterhin ausschließlich in Papierform, teilweise als Aufkleber, ausgehändigt. Also nochmal etwas anders dargestellt: Grob kann zwischen zwei Gruppen unterschieden werden:

  • Flüchtlinge, die noch im Asylverfahren sind (ohne Aufenthaltstitel, nur „geduldet“)
  • bereits anerkannte Flüchtlinge (mit Aufenthaltstitel)

 

Die Begriffe „Flüchtling“ und „Asylbewerber“ bedeuten also nicht zwingend das Gleiche!

Wenn ein Flüchtling noch im Asylverfahren ist, hat er/sie noch keinen Aufenthaltstitel, sondern wird lediglich von der Kommune „geduldet“. Die betreffende Person muss in der Kommune wohnen, darf nur eingeschränkt reisen, hat nur eingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt und erhält eingeschränkte Sozialleistungen vom örtlichen Sozialamt. (Das betrifft praktisch alle Flüchtlinge aus afrikanischen Ländern.) Wenn ein Flüchtling bereits anerkannt ist, hat die betreffende Person einen Aufenthaltstitel. Das heißt, sie hat entweder das Asylverfahren erfolgreich durchlaufen oder gehört zu einer der Bevölkerungsgruppen, die aufgrund der offiziell anerkannten Kriegssituation im Herkunftsland quasi „automatisch“ als schutzbedürftig eingestuft wird. Die betreffende Person hat alle Rechte und Möglichkeiten wie jeder andere nichtdeutsche Mitbürger auch und erhält bei Bedarf die üblichen Leistungen vom Jobcenter. Dies betrifft alle Flüchtlinge aus Syrien die in Lehrte leben.

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